Es war eine etwas längere letzte Einwohnerrats-Sitzung in kleiner Runde vor der Erweiterung des Einwohnerrats um acht Turgemer:innen. Besonders freuen wir uns auf unser neues Fraktionsmitglied Pascale Marder.
Stadion Esp soll Challenge-League-tauglich bleiben
Der FC Baden sorgt für Furore. Vor allem sportlich durch seinen Doppelaufstieg direkt in die zweithöchste Liga und starken Leistungen auf diesem Niveau. Sie holen dort das Maximum aus ihren finanziellen Möglichkeiten heraus. Um diesen Aufstieg möglich zu machen, muss das schönste Kleinstadion der Schweiz fit gemacht werden. Als alleinige Eigentümerin des Stadions ermöglichte die Stadt Baden durch eine Investition von fast einer Million Franken in eine neue, fernsehtaugliche Lichtanlage den Aufstieg. Für weitere Saisons im Falle eines sportlichen Ligaerhalts fallen noch weitere Investitionen an. Der FC Baden hat der Stadt ein Angebot gemacht sich im Rahmen von rund CHF 200 Tsd. am Ausbau zu beteiligen. Der Stadtrat schlug dem Einwohnerrat vor, doppelt so viel Geld vom FC Baden einzufordern.
Das Thema wurde in der GLP und auch den anderen Fraktionen kontrovers diskutiert. Einerseits möchte man das sportliche Erfolgsstreben und grosse, hauptsächlich ehrenamtliche Engagement der Vereinsmitglieder ermutigen und stützen sowie das als NLB-Stadion vor 35 Jahren erbaute Stadion Esp erhalten. Anderseits sind die im Erfolgsfall des Ligaerhalts totalen Investitionen von total 2 bis 3 Mio. Franken sehr viel Geld, das zu grossen Teilen in den Spitzensport fliesst und andernorts dann nicht zur Verfügung steht.
Am Ende stimmte die GLP einstimmig dafür, über den Vorschlag des FC Baden statt des Stadtrats abzustimmen und grossmehrheitlich für die Umsetzung dieses Vorschlags sowie der verbundenen Kredite.
Beziehung Stadt und Trafo 2 bleibt umstritten
Vor zwei Jahren wollte der Stadtrat das Trafo 2 kaufen, das Geschäft wurde aber im Einwohnerrat zurückzuweisen. In Seinem Eröffnungs-Plädoyer betonte Stadtammann Markus Schneider, dass das Trafo als Messe-, Event und Veranstaltungsort wichtig für Baden und seine Wirtschaft ist, aber ein Kauf kurzfristig vom Tisch ist. Der Stadtrat schlägt nun vor der Betriebsgesellschaft des Trafo 2 eine Bürgschaft über CHF 5 Mio. auszusprechen, geknüpft an ein Vorkaufs-recht im Konkursfall. Der Finanzkommission und der GLP gefiel die Intention Finanzierungskosten zu senken, nicht aber drei andere Punkte: Die Stadt ginge als eine von drei Partnern asymmetrisch stark ins Risiko. Das Risiko geht zudem über die reine Hypothekarschuld hinaus und der zeitliche Horizont ist unbefristet. Eine grosse Mehrheit des Einwohnerrats teilte diese Einschätzung und wies das Geschäft zurück.
Schöne Baustellen in der Innenstadt
Die Lebensader Badstrasse steht vor einer intensiven Bauphase mit Fernwärmeverlegung sowie mehreren Neubauten. Erfreulicherweise wird das Thema von der Stadt sowie den involvierten Partnern der Bauherren und Regionalwerke aktiv angegangen und es soll sichergestellt werden, dass die Innenstadt mit den Baustellen attraktiv bleibt. Die GLP begrüsst diese aktive Begleitung sowie faire Teilung der finanziellen Last zwischen den Partnern und spricht mit einer Mehrheit des Rates den Kredit.
Postulate und Wahlen
Unsere Fraktionspräsidentin Claudia Frigo Mallien als Vizepräsidentin wurde der Strategiekommission einstimmig gewählt. Wir danken herzlich für ihr Engagement und gratulieren zur Wahl.
Leider musste der Einwohnerrat zur Kenntnis nehmen, dass aktuell keine gute Lösung für einen neuen Spielplatz im Kapelerhof gibt, obwohl das Bedürfnis anerkannt wird. Es macht Sinn die Schulraumplanung abzuwarten. Mehr Freude machte die Kenntnisnahme eines Berichts über die mögliche zukünftige bessere RVBW-Anbindung von Turgi. Wir sind gespannt auf das Resultat. Die GLP schätzt, dass der Stadtrat in der Antwort auf ein Grünen-Postulat festhält, dass Entsiegelung bei Bauprojekten konsequent umgesetzt wird.
Wollt ihr die GLP-Fraktion im Einwohnerrat auch einmal live erleben?
Nächste Gelegenheit: Dienstag, 30. Januar 2024 ab 19:00 Uhr, Mensa der Schule Burghalde
Die Traktanden und entsprechenden Unterlagen findet ihr einige Wochen vorher hier.